Europaglosse vom 7. Januar 2009

Wie viele sind eine Troika?

Eckart D. Stratenschulte

Artikel vom 07.01.2009 Letzte Aktualisierung am 07.01.2009 09:32 TU

Das wäre eine Frage für ein Fernsehquiz: Aus wie vielen Personen besteht eine Troika? Die richtige Antwort lautet: Aus drei Personen – es sei denn, die EU hat ihre Finger im Spiel, dann können es schon mal ein paar mehr sein.

Was mit dieser polemisch anmutenden Antwort gemeint ist, zeigt sich im aktuellen Konflikt im Nahen Osten. Dort spielt sich im echten Wortsinne eine Tragödie ab. Beide Seiten, sowohl Israel als auch die palästinensische Hamas, verfolgen Ziele in diesem Krieg, die sie nicht erreichen werden. Weder wird es der Hamas gelingen, Israel von der Landkarte zu fegen, noch wird der jüdische Staat damit erfolgreich sein, den Terrorismus zu stoppen. Derweil leidet die Zivilbevölkerung diesseits und jenseits der Grenze unter dem Gemetzel, wodurch auch neuer Hass gezüchtet wird.

Da offensichtlich ist, dass die Protagonisten aus diesem Konflikt nicht aus eigener Kraft herauskommen, ist ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft nötig. Die eigentlich wichtigste Einflussmacht, nämlich die Vereinigten Staaten von Amerika, ist jedoch zur Zeit gelähmt. George Bush hat längst jede Gestaltungskraft verloren und Barack Obama ist noch nicht im Amt. Die Wirtschaftslage der USA lässt auch daran zweifeln, ob er sich als erstes im Nahen Osten versuchen will. Sein bisheriges völliges Abtauchen in diesem Konflikt lässt vermuten, dass ihm die Autobauer in Detroit im Augenblick wichtiger sind als palästinensische oder israelische Bombenopfer.

Auch Russland kommt als Vermittler nicht in Frage, da es keinen Einfluss auf Israel hat und daher nicht vermitteln könnte, selbst wenn es wollte. Aber es will auch nicht.

Was bleibt, ist die Europäische Union. Sie bemüht sich auch, die Krise zu entschärfen, behindert sich dabei aber selbst. Außenpolitisch wird die EU durch eine Troika vertreten. Das sind der Ratsvorsitzende, der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik sowie das für die Außenpolitik zuständige Mitglied der Europäischen Kommission. Mit Namen genannt also der tschechische Außenminister Schwarzenberg, der Generalsekretär des Rates Solana und die Kommissarin Ferrero-Waldner. Tatsächlich zeigen die Bilder der Fernsehnachrichten jedoch fünf Politiker. Es sind nämlich noch der schwedische Außenminister Bildt sowie der französische Außenminister Kouchner dabei. Und das kommt so: Die Franzosen, die die EU-Präsidentschaft bis zum Ende des letzten Jahres innehatten, trauen den Tschechen nicht zu, etwas zu bewegen, und haben daher darauf bestanden, weiterhin dabei zu sein. Damit das nicht so auffällt, haben nun die Tschechen auch den Staat einbezogen, der als nächstes die Präsidentschaft wahrnehmen wird, nämlich Schweden. Dass dieses Format niemandem Vertrauen oder Respekt einflößt, ist offensichtlich. Wenn die Europäer sich schon untereinander nichts zutrauen, wer soll dann auf sie hören?

Es kommt aber noch schlimmer. Da der französische Präsident Sarkozy die Fähigkeiten anderer im Vergleich zu seinen eigenen sowieso nicht allzu hoch einschätzt und in dieses Misstrauen auch seinen eigenen Außenminister einbezieht, hat er sich selbst in den Nahen Osten aufgemacht. Er verhandelt zeitweise getrennt von den Europäern, manchmal sitzt er auch mit auf der Couch.

Wenn die Lage nicht so ernst und traurig wäre, könnte man herzlich lachen. Die EU-Troika mit sechs Personen, von denen jeder die anderen für Trottel hält - eine solche Friedensmacht taugt nur fürs Kabarett.

Eckart D. Stratenschulte ist der Leiter der Europäischen Akademie Berlin