Neujahrs-Ansprache des Präsidenten

Nicolas Sarkozys Wunsch an die Franzosen für 2009: "Mehr Arbeiten"

Siegfried Forster

Artikel vom 01.01.2009 Letzte Aktualisierung am 02.01.2009 14:25 TU

Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy stimmte seine Landsleute bei seiner Neujahrs-Ansprache auf schwierige Zeiten ein. 2008 sei ein schwieriges Jahr gewesen, 2009 werde noch schwieriger werden, erklärte Sarkozy im Fernsehen.

"Die Schwierigkeiten im Jahr 2009 werden groß sein. Darüber bin ich mir voll und ganz bewusst. Ich bin entschlossener denn je, sie zu bewältigen - und dabei die Gerechtigkeit im  Auge zu haben und mit allen Mitteln Ergebnisse zu erzielen. Nachdem durch den Banken-Rettungsplan die Ersparnisse aller erhalten wurden, geht es nun darum, die Arbeitsplätze aller zu erhalten."

Kein leichtes Unterfangen. Gestern wurde bekannt, dass Frankreich im November einen Rekordanstieg der Arbeitslosenzahlen in Höhe von 3,2 Prozent verzeichnete. Zusätzliche 64.000 Arbeitslose erhöhten die Arbeitslosenquote auf 8,5 Prozent. Bei seinem Amtsantritt als Präsident im Mai 2007 hatte Sarkozy die Losung ausgegeben: „Mehr Arbeiten um mehr zu verdienen“. In seiner Neujahrsansprache für 2009 ist davon nur noch „Mehr Arbeiten“ übrig geblieben.

„Um aus der Krise herauszukommen, muss jeder Anstrengungen unternehmen. Denn aus dieser Krise wird eine neue Welt entstehen, auf die wir uns vorbereiten müssen, indem wir mehr arbeiten, mehr investieren, unsere Reformen weiter führen und keinesfalls stoppen, denn sie sind vital für unsere Zukunft.“

Frankreichs Präsident zeigte sich zuversichtlich, dass die von ihm eingeleiteten Reformen helfen werden, die Krise zu bewältigen. Er versicherte sogar, dass Frankreich aus der Krise gestärkt hervorgehen werde.

Anderer Meinung ist in dieser Hinsicht die politische Opposition. Die Chefin der Sozialistischen Partei, Martine Aubry veröffentlichte auf Internet eine Gegen-Neujahrs-Ansprache und verwies darauf, dass Sarkozy keinerlei konkrete Maßnahmen getroffen hätte, um die finanzielle Situation der einfachen Bürger zu verbessern.

Auch Gewerkschafts-Führer Jean-Claude Mailly von Force Ouvrière zeigte sich skeptisch:

"Ich bestehe darauf: es ist höchste Zeit, das, was im Investitions-Bereich beschlossen worden ist, zu begleiten mit Maßnahmen, um den Inlands-Konsum anzukurbeln. Wir können nicht länger warten. Außerdem muss endlich anerkannt werden, dass der Staat künftig eine größere Rolle zu spielen hat, als dies vor der Krise der Fall gewesen ist. Bestimmte Gesetze, die vor der Krise beschlossen worden sind, müssen noch einmal überdacht werden. Wie beispielsweise die Krankenhaus-Reform, die liberalistische Elemente in sich trägt, die heute keine Daseinsberechtigung mehr haben. Der Staat muss die Zukunft des öffentlichen Dienstes garantieren, das ist ein wichtiger sozialer Puffer heute."