Europaglosse vom 1. April 2009

Misstöne aus Ankara

 Eckart D. Stratenschulte

Artikel vom 31.03.2009 Letzte Aktualisierung am 01.04.2009 09:36 TU

Übermorgen beginnt der NATO-Gipfel in Straßburg, Kehl und Baden-Baden. Bei dieser Gelegenheit sollte auch ein neuer NATO-Generalsekretär berufen werden. Mehrere Namen wurden gehandelt, aber es sah alles danach aus, als würde der dänische Ministerpräsident Rasmussen das Rennen machen. Zwar gibt es leichtes Grummeln aus Warschau, weil man dort gerne den polnischen Außenminister Sikorski auf dem Chefposten der Atlantischen Allianz sähe, aber solche Querelen sind normal.

Außergewöhnlich ist allerdings, was dieser Tage vom NATO-Partner Türkei zu hören ist. Der türkische Ministerpräsident Erdoğan hat nämlich angekündigt, dass er die Berufung Rasmussens verhindern wolle. Im Fernsehen ließ er verlauten, mehrere islamische Staaten hätten ihn „beauftragt“, Rasmussen zu blockieren. Die islamischen Staaten wollten den dänischen Ministerpräsidenten, so Erdoğan wörtlich, „auf keinen Fall“.

Aha, wird der geneigte Hörer denken, heute ist der 1. April, da will der Kommentator uns einmal veralbern. Leider ist dem nicht so. Erdoğan hat es tatsächlich gesagt und, was noch schlimmer ist, er scheint es auch so zu meinen.

Die Abneigung gegen Rasmussen rührt aus dem Karikaturenstreit von 2006 her. Eine dänische Regionalzeitung hatte damals Zeichnungen veröffentlicht, die den Propheten Mohammed zeigten, was in vielen islamischen Ländern als Verhöhnung des Propheten aufgefasst wurde. Die islamischen Länder erwarteten damals eine harte Reaktion des Regierungschefs, alles zwischen Entschuldigung und Erschießung der Journalisten wäre wohl akzeptiert worden. Der Däne indes verweigerte den Kniefall und verwies auf Presse- und Meinungsfreiheit als tragende Säulen der westlichen Ordnung.

Nun ist es jedem muslimischen Politiker unbenommen, Herrn Rasmussen nicht zu mögen. Der kandidiert ja auch nicht als Generalsekretär der Arabischen Liga, sondern eben der NATO.

Was an Erdoğans Intervention noch mehr befremdet als die Begründung ist allerdings, dass er sich von islamischen Ländern beauftragen lässt, bestimmte Positionen in der westlichen Allianz durchzusetzen. Da haben wir ja schon etwas, worauf wir uns in der Europäischen Union freuen können, wenn Erdoğans sehnlicher Wunsch der EU-Mitgliedschaft in Erfüllung geht. Vermutlich werden dann Sitzungen des Europäischen Rates gelegentlich unterbrochen, weil der türkische Ministerpräsident erst einmal in Riad oder Teheran anrufen muss, um sich Weisungen zu holen.

Klar, man darf die Äußerungen Erdoğans nicht zum Nennwert nehmen. Bis Sonntag war in der Türkei Wahlkampf und da macht sich eine Portion Islamismus, gewürzt mit einer Prise Muskelspiel, immer gut. Aber zu denken geben sollte uns der Vorfall schon. Viel ist über die Türkei gesprochen worden als Brücke des Westens zur islamischen Welt. Wenn die Rollenzuschreibung jetzt lautet „Rammbock der islamischen Welt gegen die westlichen Allianzen“, sollten wir unsere Position noch einmal überdenken.

Eckart D. Stratenschulte ist Leiter der Europäischen Akademie Berlin.